Rechtsprechung
| BVerwG, 17.01.1974 - V C 121.72 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Bestimmung des Körperbehindertenbegriffs i. S. des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) und des Gesetz über die unentgeltliche Beförderung von Kriegs- und Wehrdienstbeschädigten sowie von anderen Behinderten im Nahverkehr (UnBefG) - Berücksichtigung von altersbedingten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Körperbehinderung und unentgeltliche Beförderung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BSHG § 39 Abs. 1 Nr. 1; UnBefG § 2 Abs. 1 Nr. 6
Papierfundstellen
- BVerwGE 44, 289
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 22.04.1970 - V C 80.68
Auszug aus BVerwG, 17.01.1974 - V C 121.72
Daß auch eine sich aus anderen Leiden als der Körperbehinderung ergebende Erwerbsminderung nicht zu berücksichtigen ist, hat das Bundesverwaltungsgericht in BVerwGE 35, 173 entschieden.
- BVerwG, 24.07.1975 - V C 28.74
Unentgeltliche Beförderung einer Begleitperson im Nahverkehr
Das Gesetzschrankt seinen Anwendungsbereich aber noch weiter dadurch ein, daß es in einigen Fällen Kausalität zwischen der Schädigung bzw. Körperbehinderung und einer als Anspruchsvoraussetzung normierten Gehbehinderung voraussetzt (§ 2 Abs. 1 Nrn. 2, 4 und 6) und in allen Fällen - weil es sich bei der Abgrenzung nur an den erwerbsfähigen Personen orientiert - die altersbedingten Leiden unberücksichtigt läßt (BVerwGE 44, 289).